Belgischer Vorsitz des Rates der Europäischen Union: Aufträge des Nationalen Krisenzentrums
Seit dem 1. Januar führt Belgien den Vorsitz des Rates der Europäischen Union. Sechs Monate lang koordiniert unser Land die Arbeit des Rates und fördert die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten. Zugleich verfolgen wir die Ziele der belgischen Prioritäten.
Dieser Vorsitz hat aber auch enorme Auswirkungen auf das Nationale Krisenzentrum und seine Tätigkeiten: Wir führen den Vorsitz mehrerer Arbeitsgruppen im Rat, wir organisieren Veranstaltungen, wir stärken die Sicherheit usw. Die ersten sechs Monate des Jahres 2024 werden intensiv sein. Aber was genau ist die Rolle des Nationalen Krisenzentrums?
Tätigkeiten innerhalb des Rates
Das NCCN übernimmt den Vorsitz verschiedener Initiativen und Arbeitsgruppen.
Im Bereich der Krisenbewältigung führt das NCCN den Vorsitz:
- der "Integrierten EU-Regelung für die politische Reaktion auf Krisen" ("Integrated Political Crisis Response", IPCR),
- der Ad-hoc-Arbeitsgruppe "Krisenvorsorge, Reaktionsfähigkeit und Resilienz gegenüber künftigen Krisen" (AHWP Resilience).
Im Bereich der Sicherheit spielt das NCCN eine aktive Rolle durch Führung des Vorsitzes:
- der Untergruppe "Resilienz kritischer Einrichtungen" der Arbeitsgruppe Katastrophenschutz (PROCIV-CER).
- der Arbeitsgruppe "Terrorismus" (TWP),
- der horizontalen Arbeitsgruppe "Stärkung der Resilienz und Abwehr hybrider Bedrohungen" (ERCHT),
- der Arbeitsgruppe "Informationsaustausch im Bereich Justiz und Inneres" (IXIM).
Sicherheit
Das NCCN koordiniert eine Arbeitsgruppe zum Thema Sicherheit. Diese Gruppe bringt zahlreiche Partner zusammen, um Probleme in Bezug auf verschiedene Ereignisse zu untersuchen, einen roten Faden zu bestimmen und die Sicherheitsmaßnahmen zu koordinieren. Jedes Mal, wenn ein VIP in Belgien landet, um an Veranstaltungen und Sitzungen teilzunehmen, arbeiten Dienste des NCCN hinter den Kulissen, um einen sicheren Ablauf zu gewährleisten.
Das Arbeitspensum ist beträchtlich, denn während des sechsmonatigen Vorsitzes müssen über 600 Ereignisse (informelle Treffen des Rates, Gipfeltreffen, Ministertreffen, Expertentreffen usw.) organisiert werden.
All dies kommt zu der täglichen Arbeit des NCCN im Sicherheitsbereich und den zusätzlichen Ereignissen hinzu, die in den nächsten sechs Monaten anstehen (Wahlen, individuelle Besuche, Staatsbesuche, die Olympischen Spiele in Paris, die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland usw.).
Dies ist eine gewaltige Herausforderung, die unsere Kollegen der Direktion Operational Security and Crisis Support jedoch mit Bravour meistern werden.
Koordinierung der Arbeit rund um den Vorsitz
Bei der effizienten Koordinierung des belgischen EU-Ratsvorsitzes kommt der Direktion Internationale Angelegenheiten des NCCN eine entscheidende Rolle zu. Sie fungiert als Anlaufstelle für externe Partner, die an einer Zusammenarbeit interessiert sind oder Informationen benötigen. Außerdem koordiniert sie die Position des NCCN und unterstützt die anderen Direktionen bei Fragen oder Akten im Zusammenhang mit europäischen Angelegenheiten bzw. mit dem Ratsvorsitz, bei ihren Veranstaltungen und bei ihren Arbeitsgruppen. Die Direktion Internationale Angelegenheiten gewährleistet zudem den Kontakt mit dem Vorsitztrio (Besprechung der Prioritäten mit den spanischen und ungarischen Amtskollegen) und den anderen Mitgliedstaaten.
Haben Sie Fragen zu den Aufgaben des NCCN in dieser Präsidentschaft? Bitte wenden Sie sich direkt an das Team der Präsidentschaft unter nccn.eupresidency24@nccn.fgov.be